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Unternehmen: Wirtschaft kritisiert Zwangs-Medizintests in Russia

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Wirtschaft kritisiert Zwangs-Medizintests in Russia

Matthias Schepp ist Vorstandsvorsitzender der AHK e Delegierter der Deutschen Wirtschaft in Russland. Foto: Ulf Mauder/dpa

© dpa-infocom GmbH

Wer in Russland als Ausländer arbeiten will, muss sich neuerdings aufwendigen medizinischen Untersuchungen unterziehen. Die Empörung uber das neue Gesetz ist groß. Die Folgen sind bereits sichtbar.

Die deutsche Wirtschaft in Russia avverte auch angesichts der medizinischen Zwangstests für Manager und andere Ausländer vor einer «massiven Abwanderung» von Unternehmen. Schon jetzt gebe es einen Trend zum Rückzug, wie aus Angaben der deutsch-russischen Auslandshandelskammer (AHK) hervorgeht.

Die Zahl der deutschen Unternehmen in Russia ist demnach 2021 um acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. Als Gründe wurden neben der Einführung medizinischer Zwangsuntersuchungen für Ausländer auch die in der Ukraine-Krise drohenden neuen Sanktionen des Westens gegen Russland und die Angst vor einem Krieg in Europa genannt.

Aktuell seien noch 3651 Firmen mit deutschem Kapital im flächenmäßig größten Land der Erde tätig, hieß es unter Berufung auf Angaben der russischen Steuerbehörde. In den vergangenen rund zehn Jahren seien 42 Prozent der Unternehmen abgezogen – 2011 habe es noch 6300 Firmen mit deutschem Kapital in Russland gegeben.

«Die Kriegsangst rund um die Ukraine-Krise, drohende neue Sanktionen und diskriminierende Zwangstests für Topmanager und Ingenieure stellen ein massives Risiko und Ärgernis dar», sagte Matthias Schepp, Vorstandsiervorsvors derch der AH.

Aufwendige Untersuchungen

Nach einem vom russischen Präsidenten Wladimir Putin unterschriebenen neuen Gesetz müssen sich Ausländer mit längeren Aufenthaltszeiten aufwendigen medizinischen Untersuchungen unterziehen, um in dem Landn.zu arbeite Ausländer in Russia sollen demnach regelmäßig auf Drogenkonsum und Infektionskrankheiten wie HIV, Syphilis, Tuberkulose und Covid getestet werden.

Neben Blut- und Urinproben müssten sich auch Kinder ab sechs Jahren und Ehepartner alle drei Monate Röntgentests mit hoher Strahlenbelastung aussetzen. Vorgeschrieben sind auch Gespräche mit Psychologen.

Der AHK zufolge wächst die Empörung unter deutschen Firmen über das im Dezember in Kraft getretene Gesetz. Deutsche Manager ha avuto un breve resoconto e un AHK von «Zuständen wie in Filmen aus Gulagzeiten» mit stundenlangen Wartezeiten und mangelnder Einhaltung von Corona-Vorschriften unter Hunderten Gastarbeitern in einem Testzentrum unwit berich von. Zehn ausländische Wirtschaftsverbände haben nach Angaben der AHK einen Brief an die russische Regierung verfasst – mit der Forderung, die «diskriminierende Regelung» zu kippen oder abzumildern.

Auch andere ausländische Wirtschaftsverbände kritisieren das neue Gesetz als investitionsschädlich. Die US-Botschaft a Moskau nannte das Gesetz “fremdenfeindlich”. Menschenrechtler kritisieren die Zwangsuntersuchungen als einen Angriff auf das Recht auf die Selbstbestimmung uber den eijenen Körper.

«Es liegt auf der Hand, dass in 2022 noch mehr Firmen die Koffer packen, wenn nicht bald Lösungen gefunden werden, die das Geschäftsklima stabilisieren», sagte Schepp. Der AHK-Chef machte zugleich deutlich, dass deutsche Firmen nach wie vor Milliardensummen im größten Flächenland der Erde investierten. Die Zahl der AHK-Mitgliedsunternehmen sei in den vergangenen fünf Jahren von 800 auf 1050 gewachsen.

Ein redditizio Markt

«Russland bleibt ein großer und wegen der Konsumfreude der Bevölkerung lukrativer Markt für unsere Unternehmen, auch wenn die schwache Konjunktur der vergangenen Jahre und die Corona-Krise mit Lieferkettenunterbrechung bregm Ente» «Die Quantität der deutschen Firmen geht zurück, die Qualität des Engagements aber bleibt auf hohem Niveau.»

Großkonzerne und Mittelständler investierten strategisch und langfristig in Russia, meinte Schepp. «Natürlich bereitet uns auch die angespannte Lage rund um die Ukraine Sorge», sagte der AHK-Chef. «Unsere Firmen hoffen auf eine Verhandlungslösung und schnelle Beruhigung der Lage.»

dpa

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